Herrenberg-Report Ein Informationsangebot der TIW GmbH

Alle Artikel zum Herrenberg-Urteil

Die Artikel sind nach Themen geordnet. Jeder Artikel nennt seinen Stand und seine Quellen.

Grundlagen

Was das Bundessozialgericht entschieden hat und nach welchen Kriterien Lehrtätigkeiten beurteilt werden.

  • Das Herrenberg-Urteil
    Was das BSG am 28.06.2022 zur Musikschullehrerin entschied, welche Gründe trugen und warum es alle Bildungsträger betrifft. Stand: 03.11.2026.
  • Kriterien: Beschäftigung oder Selbstständigkeit
    Welche Indizien die Sozialversicherung seit dem Katalog vom 04.05.2023 bei Lehrkräften prüft und was für Selbstständigkeit spricht. Stand: 03.11.2026.
  • Rechtsprechung seit 2018
    BSG- und LSG-Entscheidungen zum Status von Lehrkräften und Dozenten 2018–2026 mit Datum, Aktenzeichen, Konstellation und Ergebnis. Stand: 03.11.2026.
  • Rentenversicherungspflicht selbstständiger Lehrkräfte
    Warum auch echt selbstständige Lehrkräfte rentenversicherungspflichtig sind, wer die Beiträge trägt und was § 127 SGB IV ändert. Stand: 03.11.2026.

Übergangsregel und Politik

Die Übergangsregelung des § 127 SGB IV, die Zustimmung der Lehrkraft und der Stand der Gesetzgebung.

  • Übergangsregelung nach § 127 SGB IV
    § 127 SGB IV erklärt: Voraussetzungen, Geltungsbereich, Fristen bis 31.12.2027 und 01.01.2028, Gesetzgebung und Verlängerung. Stand: 03.11.2026.
  • Zustimmung der Lehrkraft
    Zustimmung der Lehrkraft nach § 127 SGB IV: Wirkung, Form, Widerruf, Streitpunkte zu Adressat, Zeitpunkt und 2027, Muster. Stand: 03.11.2026.
  • Was ab 2028 gilt
    Was ab 01.01.2028 für Honorarlehrkräfte gilt, wenn keine Anschlussregel kommt: Rechtslage, drei Szenarien, Fristen davor. Stand: 03.11.2026.
  • Reform der Statusfeststellung
    Referentenentwurf „neue Selbständigkeit“ vom 26.03.2026, Verfahrensstand, Bayerns Bundesratsantrag 633/26 und Verbandspositionen. Stand: 03.11.2026.

Folgen und Verfahren

Was bei einer Fehleinstufung droht und wie Statusfeststellung und Betriebsprüfung ablaufen.

  • Nachforderung und Haftung
    Folgen, wenn Honorarlehrkräfte als beschäftigt gelten: Beitragsschuld, Verjährung, Säumniszuschläge, § 266a StGB, § 127 SGB IV. Stand: 03.11.2026.
  • Statusfeststellungsverfahren
    Statusfeststellung bei Lehrtätigkeiten: Antrag, Clearingstelle, Prognose- und Gruppenfeststellung bis 30.06.2027, Zahlen, § 127 SGB IV. Stand: 03.11.2026.
  • Betriebsprüfung
    Wie die DRV Bildungsträger prüft: Turnus, Ankündigung, Indizienkatalog 2023, gelebte Praxis, Zustimmung nach § 127 SGB IV, Unterlagen. Stand: 03.11.2026.

Lösungen

Modelle der Zusammenarbeit mit Lehrkräften und was sie kosten.

  • Lösungsmodelle im Vergleich
    Zehn Modelle für Bildungsträger nach dem Herrenberg-Urteil mit belegten Stärken und Risiken, von Festanstellung bis § 127 SGB IV. Stand: 03.11.2026.
  • Kosten: Anstellung oder Honorar
    Beitragssätze 2026, Rechenlogik des Arbeitgeberanteils, reale Umstellungen bei Musikschulen, AZAV- und Integrationskursfinanzierung. Stand: 03.11.2026.

Bereiche

Was das Urteil für einzelne Bereiche der Bildung bedeutet.

  • Meister und Aufstiegsfortbildung
    Herrenberg-Urteil und Aufstiegsfortbildung: was für Dozenten in Meister-, Fachwirt- und Betriebswirtlehrgängen gilt, inkl. § 4a AFBG. Stand: 03.11.2026.
  • AZAV-Träger
    Was das Herrenberg-Urteil für AZAV-Träger mit Honorardozenten bedeutet: Indizien, B-DKS, § 127 SGB IV, Gruppenfeststellung. Stand: 03.11.2026.
  • Live-Online-Unterricht
    Ändert Live-Online-Unterricht den Status von Dozenten? Was nach Herrenberg-Urteil, BGH-Urteilen zum FernUSG und § 4a AFBG gilt. Stand: 03.11.2026.
  • Volkshochschulen
    VHS-Kursleitungen nach dem Herrenberg-Urteil: Zahlen, Finanzierung, BSG-Urteile 2024 und 2026, DVV-Position, Zustimmungen für 2027. Stand: 03.11.2026.
  • Musikschulen
    Das Herrenberg-Urteil entstand an einer Musikschule: VdM-Zahlen, Sicht auf Honorarverträge, Erfurter Erklärung, Kostenbeispiele. Stand: 03.11.2026.
  • Integrations- und Berufssprachkurse
    Honorarlehrkräfte in Integrations- und Berufssprachkursen: Honoraruntergrenzen, Kostenerstattungssatz, Haushalt 2027, § 127 SGB IV. Stand: 03.11.2026.
  • Hochschulen und Lehrbeauftragte
    Lehraufträge nach dem Herrenberg-Urteil: öffentlich-rechtliches Verhältnis, Länderinitiativen, Zustimmungsformulare der Unis. Stand: 03.11.2026.
  • Sport und Fitness
    Übungsleitungen und Trainer nach dem Herrenberg-Urteil: LSG Bayern 2023, DOSB, Hinweise der Landessportbünde für 2027. Stand: 03.11.2026.